Bundesregierung - Frankfurter Journal

SoVD nach einem Jahr Schwarz-Rot: Sozialpolitisch klar hinter den Erwartungen zurück

Siegbert Schwendtke4. Mai 20265 mins

Berlin (ots) – Nach einem Jahr im Amt zieht der SoVD eine kritische Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung. Zwar wurden einzelne…

Alice Weidel: Union stürzt ab: SPD diktiert Steuererhöhungen – Merz verliert Kontrolle

Siegbert Schwendtke4. Mai 20263 mins

Berlin (ots) – Die Debatte um Steuererhöhungen offenbart die zunehmende Handlungsunfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Während die SPD höhere Einkommensteuern durchsetzen…

Help mahnt: Milliarden für Tankrabatt, Kürzungen für Menschen in Not – ein fatales Signal

Siegbert Schwendtke29. April 20264 mins

Bonn (ots) – Trotz weltweit eskalierender Krisen sieht der Bundeshaushalt 2027 weitere Kürzungen für Menschen in Not vor, mahnt die…

Unbemannte Systeme der Bundeswehr: / Test mit KI-gestütztem Drohnenverbund erneut erfolgreich

Siegbert Schwendtke28. April 20264 mins

Bonn (ots) – Die Bundeswehr hat auf dem Standortübungsplatz Ohrdruf ihre Tests unbemannter Systeme erfolgreich fortgesetzt. Ziel ist, der Panzerbrigade…

Kay Gottschalk: Zu spät, zu wenig: Bundesregierung bleibt echte Entlastung schuldig

Siegbert Schwendtke14. April 20262 mins

Berlin (ots) – Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil hatten weitere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger bei den Energie-…

Fünfte Festsetzung von Rettungsschiff der Justice Fleet seit Dezember / Höchste Todeszahlen auf Mittelmeer seit 10 Jahren / 128 Abgeordnete fordern Stopp der Unterstützung libyscher Behörden

Siegbert Schwendtke8. April 20266 mins

Berlin (ots) – Innerhalb von vier Monaten sind fünf zivile Rettungsschiffe als Teil der Seenotrettungsallianz Justice Fleet in Italien für…

Alice Weidel: Benzingeld-Vorstoß ist reine Entlastungssimulation – Krisenmanagement der Merz-Regierung ist die wahre Katastrophe

Siegbert Schwendtke2. April 20262 mins

Berlin (ots) – Zu den Plänen der Bundesregierung, angesichts explodierender Kraftstoffpreise Direktzahlungen an Autofahrer zu prüfen, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice…

Alice Weidel: Steuererhöhungen statt Entlastungen – Merz bricht weiteres Wahlversprechen

Siegbert Schwendtke13. März 20264 mins

Berlin (ots) – Führende Finanzpolitiker der Union signalisieren erstmals ihre Bereitschaft, im Rahmen einer umfassenden Steuerreform den Spitzensteuersatz deutlich anzuheben….