Partei - Frankfurter Journal

Grenzsicherung wichtiger denn je: CSU-Landtagsfraktion besucht Frontex-Hauptquartier in Warschau

Siegbert Schwendtke28. Mai 20256 mins

München (ots) – Polens Bedeutung für Europas Sicherheit wächst ständig. Das gilt besonders mit Blick auf den Schutz der EU-Außengrenzen…

Peter Boehringer: Die Bürger haben ein Recht auf ein analoges Leben

Siegbert Schwendtke28. Mai 20255 mins

Berlin (ots) – Digitalminister Wildberger hat in einem Interview mit dem Handelsblatt dargelegt, dass er die Einführung einer digitalen Identität…

Stephan Brandner: Transparenz statt Kungelei / Kontakte der Regierung mit Verfassungsrichtern offenlegen!

Siegbert Schwendtke28. Mai 20252 mins

Berlin (ots) – Im Jahr 2024 pflegten das Bundesverfassungsgericht und die Bundesregierung weiterhin enge Kontakte. Laut Pressestelle des Gerichts fanden…

CSU-Landtagsfraktion besucht Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau – Holetschek: „Erinnerung ist Verantwortung – gerade 80 Jahre nach dem Ende des NS-Regimes.“

Siegbert Schwendtke26. Mai 20257 mins

München (ots) – Anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des NS-Regimes hat die CSU-Landtagsfraktion das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau…

Stephan Brandner: Nach Northvolt-, Maut- und Maskenbeschaffungsskandalen: Ministerhaftung einführen!

Siegbert Schwendtke26. Mai 20252 mins

Berlin (ots) – Der Bund der Steuerzahler fordert im Rahmen der Diskussion um das Northvolt-Debakel, dass Minister, die massive Fehlentscheidungen…

Stephan Brandner: Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken

Siegbert Schwendtke23. Mai 20252 mins

Berlin (ots) – Am Donnerstag kam es in zwei deutschen Städten wieder zu schweren Gewalttaten unter Kindern. In Berlin fügte…

Alice Weidel: Einfliegen von Gaza-Evakuierten nach Deutschland sofort stoppen

Siegbert Schwendtke21. Mai 20252 mins

Berlin (ots) – Zur bislang geheim gehaltenen Evakuierungsaktion von Personen aus dem Gazastreifen nach Deutschland erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:…