HZA-B: Zoll feiert 75-jähriges Bestehen mit spannendem Programm, Mitmachaktion und wohltätiger Tombola
Berlin (ots) – Am 12. September feierte der Zoll sein 75-jähriges Bestehen im Garten des Bundesministeriums der Finanzen. Bei strahlendem…
Rechtsprechung
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HZA-P: Flughafen BER: Zoll erwischt Reisenden mit 16 Kilogramm Ketamin im Gepäck / Schmuggelversuch endet mit Festnahme anstatt Ausreise
Potsdam (ots) – Bereits Anfang Juni zog der Zoll am Flughafen BER insgesamt 16 Kilogramm Ketamin aus dem Verkehr. Ein…
HZA-P: Zoll zieht Paketsendungen mit mehr als 25 Kilogramm Marihuana aus dem Verkehr / Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg übernimmt die Ermittlungen
Potsdam (ots) – Bereits im Mai stellte der Potsdamer Zoll bei Kontrollen in einem Paketzentrum über 25 Kilogramm Marihuana sicher….
Verschobener Kabinettsbeschluss zum PNOG: Gewonnene Zeit nutzen
Berlin (ots) – Deutscher Pflegerat e.V. und bpa e.V. fordern verlässliche Personalsicherung in der Pflege als eigenes Gesetzgebungsziel der aktuellen…
HZA-P: Potsdamer Zoll entdeckt bei der Einreise am Flughafen BER 60 Gläser Kaviar im Gepäck einer Reisenden / Nun drohen rechtliche Konsequenzen
Potsdam (ots) – Am 12. April entdeckte der Potsdamer Zoll im Gepäck einer 38-jährigen Reisenden aus Moldau eine ungewöhnlich große…
Kuvings erwirkt Nichtverletzungsurteil für AUTO10 vor dem UPC-Berufungsgericht; Verkaufsbeschränkungen europaweit aufgehoben
Eschborn (ots) – • Das Berufungsgericht hebt die erstinstanzliche Entscheidung auf und stellt fest, dass keine Patentverletzung vorliegt • Die…
Landgericht: Sycor GmbH erzielt umfassende kommerzielle Einigung im Rechtsstreit gegen Arineo GmbH u.a. – Beklagte zahlen und entschuldigen sich für unlautere Handlungen bei Gründung der Arineo GmbH
Göttingen (ots) – Das Landgericht Göttingen (Az. 3 O 8/20, 3. Kammer für Handelssachen) hat am 18. Dezember 2025 einen…
Meurer zum Brandbrief zur Pflege: „Die sichere Versorgung muss Chefsache werden.“ – bpa unterstützt Aufruf zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz
Berlin (ots) – Zum offenen Brief zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer…
Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit
Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy…
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig…